Bundeswehr regt Ermittlungen an. / Einflußnahme ? Feldjäger Fahrzeug

  • Hallo zusammen,


    da der betroffene nicht im Forum aktiv ist werde ich hier stellvertretend mal schildern mit was die Bundeswehr sich angesichts der vielschichtigen Defizite beschäftigt.


    Ausgangslage ist das Treffen in Luttmersen, bzw. die Rückreise. Situation vor Ort 4 aktive Feldjäger feiern unsere Fahrzeuge bzw. das ganze Display. Drei von Ihnen fahren mit der BMW Runden über den Platz. Keiner stört sich an Fahrzeugen bzw. Kennzeichnung.


    Auf der Rückfahrt fällt einer dritten Person mit offensichtlichen Bundeswehrbezug der Opel meines Kumpels auf. (Blaulichthauben geschwärzt) und so wie gefahren mehrfach durch Gutachten als zulassungsfähig bestätigt. Diese Person fertig ein Bild (Rückansicht des Fahrzeuges) und stellt dieses in das Subforum Bundeswehr bei Reddit. Titel "Darf er das so?"


    Hitziger Austausch bis hin zur persönlichen Beleidigung des Fahrers, nichts ungewöhnliches, Internet halt. Doch jetzt kommts.


    Einige Wochen später, Anruf der örtlichen Kripo, Einladung aufs Revier zur Klärung eines Sachverhaltes. Vor Ort stellt sich raus das eine Dienststelle in Delmenhorst Amtshilfeersuchen gestellt hat mit dem Anfangsverdacht Amtsanmaßung. Der Termin ergibt beim Beamten ergibt erstmal nichts, er äußert sinngemäß das er das zurück an die Staatsanwaltschaft gibt. In seinen Augen ohne das sich der Verdacht erhärten konnte.


    Dann passiert wieder Monate nichts, nun der Kracher. Der Beamte ruft meinen Kollegen in dieser Woche an und teilt ihm mit das eine Vorladung als Beschuldigter auf ihn zukommt. Selbes vergehen.


    Anwalt ist informiert.


    Ganz ehrlich wie klein muss das eigene Ego sein so ein Verfahren anzustrengen? Wie Aberwitzig angesichts der vielschichtigen Probleme die die Truppe hat? Wie Abstrus vor dem Hintergrund das immer wieder Truppenteile auf unsere Fahrzeuge für Ihre Dienste zurück greifen. In meinem Speziellen Fall für die Ausstellung in Hilden (Motorrad) und deren Eröffnung dann auch auf den Opel. Ich werde mir jedenfalls überlegen ob ich noch unterstützen will wenn sowas kommt.


    Wie seht ihr das?

  • Klingt nicht gut. Stören sie sich an der " Feldjäger" Aufschrift. Hoffe das das alles im Sande verläuft. Gibt in der Truppe eigentlich andere Probleme. Außerdem sehe ich so ein Auto in der Öffentlichkeit oder auf Treffen eher als Werbung für den Verein.

    Würde nichts sagen wenn man mit dem Auto versucht Fahrzeuge der Aktiven Truppe zu kontrollieren, aber so ist das sicher keine Amtsanmaßung.

    Gruß Stefan

  • Bisher war der Begriff "Feldjäger" rechtlich nicht besonders geschützt. Hier hatten wir das Thema vor längerer Zeit schon mal:
    Gesetzetext ausdrucken.......mitführen
    Wäre interessant ob sich da eine Änderung der Rechtslage ergeben hat oder irgendjemand mit kleinen Eiern auf dicke Hose macht :wacko:

    Grüße von Lorenz, irgendwo da draußen...



    Ein guter Freund besucht einen im Knast, wenn man Mist gebaut hat.
    Ein echter Freund sitzt im Knast neben einem und sagt, "War aber trotzdem 'ne klasse Aktion."

  • Ist es überhaupt rechtens, dass das Bild mit ersichtlichem Nummernschild veröffentlicht wurde? Ähnlich Dashcam bzw. Datenschutz/Recht am Bild?

    Was verrät die Position des Innenspiegels auf dem Fotos des Knipsers? Handy am Steuer?


    Bin gespannt, wie das ausgeht. Aber mich wundert nix mehr...

  • Fahrer war zivil gekleidet.


    Für mich muss die Sache im Sande verlaufen. Für mein Laienverständnis muss für Amtsanmaßung ein aktives tun vorhanden sein.


    Eben die Info bekommen man bedient sich zusätzlich 132a das bezieht sich aber immer auf natürliche Personen nicht auf Fahrzeuge.


    Am 28.10 ist Vernehmung. Dann ist klar woher das kommt und was ganze genau vorgeworfen wird.

  • Mal wieder ein Kasperle Theater vom feinsten :T ...kostet Nerven, Zeit und schlussendlich bestimmt auch Steuergelder :schulterzuck: ...sie sollten lieber froh darüber sein daß es in der Bevölkerung noch Menschen gibt die sich mit unserem Militär identifizieren und wie schon geschrieben,sogar kostenlos Werbung für den Verein machen :yes: ...

    Aber es ist wie in vielen Bereichen in der letzten Zeit....man kann nur noch mit dem Kopf schütteln über manche Entscheidung :*: ....


    Grüße

    Sascha

  • Fahrer war zivil gekleidet.

    Und was war bei dem Treffen in Luttmersen? War der Fahrer da zivil gekleidet oder trug er eine Uniform?

    Zitat zum Tatbestand unbefugtes Uniformtragen:
    "Dementsprechend ist ein Verhalten des Täters ausreichend, das, wenn auch nur mittelbar, bei einem objektiven Beobachter den Eindruck erwecken kann, er gehöre derjenigen Organisation an, auf die die Kleidung bzw. das Abzeichen hinweist, und nehme die durch die besondere Kleidung verkörperte Funktion und Autorität ernsthaft für sich in Anspruch."
    (Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags zum Anwendungsbereich des § 132 a StGB, https://www.bundestag.de/resou…a3bc8/WD-7-006-23-pdf.pdf )

  • Fahrer war zivil gekleidet.

    Und was war bei dem Treffen in Luttmersen? War der Fahrer da zivil gekleidet oder trug er eine Uniform?

    Zitat zum Tatbestand unbefugtes Uniformtragen:
    "Dementsprechend ist ein Verhalten des Täters ausreichend, das, wenn auch nur mittelbar, bei einem objektiven Beobachter den Eindruck erwecken kann, er gehöre derjenigen Organisation an, auf die die Kleidung bzw. das Abzeichen hinweist, und nehme die durch die besondere Kleidung verkörperte Funktion und Autorität ernsthaft für sich in Anspruch."
    (Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags zum Anwendungsbereich des § 132 a StGB, https://www.bundestag.de/resou…a3bc8/WD-7-006-23-pdf.pdf )

    Weder er noch ich (identisches Fahrzeug) trugen Uniformen oder Uniformteile.


    Es spricht auch etwas dagegen das das Bestreben etwas mit den Treffen selbst zu tun hat. Warum sollte sonst nur er Post bekommen?

  • ...sie sollten lieber froh darüber sein daß es in der Bevölkerung noch Menschen gibt die sich mit unserem Militär identifizieren und wie schon geschrieben,sogar kostenlos Werbung für den Verein machen :yes: ...

    Und wenn diese Sache jetzt seitens der Behörden eskaliert dürfte sich vielleicht der eine oder andere fragen inwieweit es Sinn macht, die Bundeswehr auf privater Basis noch zu unterstützen... Stichwort Fahrzeuge oder Ausrüstungen als Ausstellungsmaterial für BW-Veranstaltungen zur Verfügung stellen oder ähnliches...
    Ich glaube da haben sich einige Leute auf behördlicher Seite etwas ins Knie geschossen :ohhh:

    Grüße von Lorenz, irgendwo da draußen...



    Ein guter Freund besucht einen im Knast, wenn man Mist gebaut hat.
    Ein echter Freund sitzt im Knast neben einem und sagt, "War aber trotzdem 'ne klasse Aktion."

  • Leute, nun schert mal nicht allen über einen Kamm :esel:

    Nur weil da einer Übereifrig war, muss man das doch nicht pauschal auf die Bundeswehr übertragen.#

    Nurmalsoanmerkenderweise - Kai

    :BGS-F: BUNDESGRENZSCHUTZ - GSK (GrenzSchutzKommando) Küste - BGS See - KüEH (KüstenEinsatzHundertschaft) :BGS-S:

    :BGS-B:


  • Tach,


    ich glaube wir haben das Thema mit der Amtsanmaßung hier schonmal vor 10-12 Jahren gehabt.

    Mein Fazit daraus ist, es sollten keine Taktischen Zeichen aktueller Truppenteile verwendet werden. (MP gibt es noch, also kommt das nicht aufs zivile Auto)

    Aufschriften wie Feldjäger, KFOR, ISAF sollte man ebenfalls unterlassen.

    Ich musste sogar mal vor einer $21 Begutachtung das Taktische Zeichen entfernen, TÜV Prüfer war Reservist.

    Uniformen trägt man nur nach Anzugsordnung und wenn man einen Dienstgrad hat.


    Wenn ich hier Bilder von so manchen Treffen sehe, rollen sich mir die Fußnägel hoch.


    Gruß

    Patrick

    Als der liebe Gott die Welt erfand, dachte er an Siedlinghausen/Hochsauerland!



    PERSTET ET AETERNA PACE FRUATUR !


    Möge es weiter bestehen und sich ewigen Friedens erfreuen !

  • Spannende Ansicht! Nur weil du das glaubst oder weil du auch eine stichhaltige rechtliche Grundlage hast?

    Die Sache ist doch eigentlich offensichtlich, ist der Begriff geschützt ? Nein? Dann kann es aufs Auto.

  • Tach,

    ist sogar schon 14 Jahre her...



    Gruß

    Patrick

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